TrinkwasserVO: Rechtliche Hintergründe

Die Trinkwasserverordnung setzt europäisches Recht in deutsches Recht um. Sie ist in ihrer novellierten Fassung am 1. Januar 2003 als "Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch" in Kraft getreten. "Zweck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährleistung seiner Genusstauglichkeit und Reinheit zu schützen" (§ 1).

Die Trinkwasserverordnung legt die Beschaffenheit von Trinkwasser fest: Trinkwasser muss frei von Krankheitserregern sein. Die Konzentrationen chemischer Stoffe dürfen bestimmte Grenzwerte nicht überschreiten.
Die Verordnung regelt darüber hinaus die Verpflichtung von Versorgungsunternehmen, Betreibern von Einrichtungen, die Wasser für die Öffentlichkeit bereitstellen, und Kontroll-Laboratorien neu. Die Pflichten von Hauseigentümern und Aufgaben der Gesundheitsämter werden klarer umrissen bzw. ausgeweitet.

Die Trinkwasserverordnung setzt die novellierte EG-Richtlinie 98/83/EG "über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch" in deutsches Recht um.

Ergebnisse der Novellierung auf EU-Ebene:

  • veraltete und fehlerhafte Parameter wurden gestrichen
  • neue wasserrelevante Parameter und Analyseverfahren wurden aufgenommen
  • einzelne Grenzwerte wurden überprüft und zum Teil neu festgesetzt
  • unverbindliche Richtwerte wurden von verbindlichen abgelöst

Außerdem wurden die Vorschriften für die Verfahrensweise bei Abweichungen von Anforderungen und Grenzwerten neu festgelegt.

Wesentliche Veränderungen in der deutschen Gesetzgebung:

  • Begriffe werden klarer definiert
  • Anwendungsbereiche werden eindeutig umrissen
  • Anforderungen an einzelne Parameter werden klar festgelegt
  • Anforderungen an die Wasseraufbereitung werden eindeutig umrissen
  • Untersuchungspflichten (Häufigkeit und Verfahren) werden deutlich benannt
  • Anforderungen an die Untersuchungsstellen werden detailliert aufgelistet
  • Reaktionssysteme bei Abweichungen werden im Einzelnen beschrieben

Eine vertiefende Auseinandersetzung mit der neuen Trinkwasserverordnung bietet das VLB-Fachbuch "Die Trinkwasserverordnung ab 1. Januar 2003", Berlin 2002.